Naturschutzverbände im Netzausbau

Im bundesweiten Netzausbau werden Entscheidungen über den Ausbau von Trassenkorridoren zuerst auf der Ebene der Bundesfachplanung getätigt. Da diese Ebene also die wesentliche Planungsstufe darstellt, sollte bereits in der Bundesfachplanung die naturverträglichste Variante des Trassenkorridors ermittelt werden. Um frühzeitig konfliktreiche Gebiete oder jene mit weniger Risiken zu identifizieren, sind jedoch vor allem lokale Kenntnisse gefragt. Daher ist die gesetzlich vorgegebene Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 9 NABEG) zwingend und gewissenhaft durchzuführen.

Träger öffentlicher Belange, Verbände und Privatpersonen können eine intensive Auseinandersetzung mit den ohnehin komplexen, oft länderübergreifenden Planungen personell kaum gewährleisten. Daher ist eine intensive Begleitung und Koordinierung von Seiten des verbandlichen Naturschutzes auf Bundesebene dringend notwendig. Im Rahmen des Projekts sollen konkrete Konfliktpotenziale für fünf ausgewählte Netzausbauvorhaben sowie Instrumente für die zukünftige Verbandsbeteiligung erarbeitet werden.

In Abstimmung mit dem Fördermittelgeber und auf Grundlage von Informationen der BNetzA und den ÜNB erfolgt die Festlegung zu den fünf konkreten Netzausbauvorhaben. Diese Auswahl hängt vom jeweiligen Planungsbeginn und -fortschritt ab. Die Akquise und Festlegung der Mitarbeit in den Landesverbänden und im Ehrenamt erfolgt dann in Bezug auf die räumliche Betroffenheit. Mithilfe von Ehrenamtspauschalen und Zuschussvereinbarungen werden Kapazitäten geschaffen um Informationsveranstaltungen der Netzbetreiber und Behörden wahrzunehmen, umweltrelevante Ausführungen in Anträgen der Netzbetreiber und Bestimmungen der zuständigen Behörden zu prüfen und Hinweise v. a. hinsichtlich der Aspekte Arten-/Vogelschutz und Landschaftsbild für den Untersuchungsrahmen und anstehende Umweltprüfungen (SUP/UVP) zu geben. Auf Verbändeworkshops, die mit den Ausbauplanungen zeitlich möglichst abgestimmt sind, sollen zusätzlich Hinweise gesammelt und unterschiedliche Standpunkte und Lösungsvorschläge diskutiert werden. Sie finden im räumlichen Bezug zum Trassenprojekt statt und werden vom NABU-Bundesverband mit Hilfe der jeweiligen Landesgeschäftsstellen organisiert.

Im Anschluss werden die erarbeiteten Inhalte in vorhabenspezifischen Leitfäden bzw. Empfehlungspapieren zusammengeführt und den Verbänden, Landes- und Bundesbehörden und Netzbetreibern zur Verfügung gestellt. Für eine schnelle Einsicht zu möglichen Betroffenheiten von Naturschutzgütern wird eine Datenbankstruktur für Verbände (und Behörden) entwickelt, die einhergehend mit Musterstellungnahmen die Verbandsbeteiligung für Netzausbaumaßnahmen allgemein vereinfachen soll.

Mit dem Projekt konnte der NABU die laufende Bundesfachplanung für fünf Vorhaben fachlich begleiten und betroffene NABU-Landesverbände bei der Vorbereitung von Stellungnahmen zu den einzelnen Vorhaben unterstützen. Durch die Einbindung der Landesverbände konnten frühzeitig Anregungen und Bedenken aus Naturschutzsicht in die Planungen eingebracht werden. Hierbei war es von Vorteil, dass der NABU-Bundesverband für zehn Bundesländer die Einbindung der örtlichen Fachexperten organisierte und den Kontakt zu den jeweiligen Planungsträgern herstellte. Die Bereitschaft der Planungsträger zur Erläuterung von Fachdaten sowie die mehrheitliche Offenheit gegenüber der Diskussion von Konflikten motivierte die Verbände zu einer konstruktiven Mitarbeit. Thematisiert wurden die notwendige Prüftiefe, planerische Kompromisse sowie rechtliche oder technische Grenzen bei Stromnetz-Vorhaben. Durch den frühzeitigen Austausch wurden Beiträge zu einer rechtssicheren und naturverträglichen Genehmigung auf Bundesfachplanungsebene möglich.

Es wurde deutlich, dass ein sensibler Umgang der Vorhabenträger und Genehmigungsbehörden mit Naturschutzthemen bei der Planung und Beteiligung, Akzeptanz fördert. Beispiele dafür sind die Größe der Korridorsuchräume, die Anzahl der Korridorvarianten bzw. Erdkabelabschnitte oder der Einsatz von bestimmten Masttypen. Es hat sich gezeigt, dass einige Vorhabenträger, sowohl für Neubauplanungen als auch für Planungen an Bestandstrassen, die gesamte Bewertungsellipse der SUP für mögliche Varianten nutzen. Andere Planungsträger hingegen – v. a. unter Landesplanungshoheit – blieben stark an der vorhandenen Bestandstrasse orientiert; obwohl es bei der Bestandstrasse Bedenken aus Verbandssicht und einen entsprechenden Anpassungsbedarf gibt. Dies hatte wiederum Einfluss auf die Mitgestaltungsperspektive und Mitarbeit der Verbände; je nachdem in wie weit die Planung und Beteiligung offen und vorausschauend oder eher defensiv und zurückhaltend erfolgte.

Publikationen

Im Rahmen des Projektes wurden fünf Netzausbau-Vorhaben begleitet. Die beispielhaften naturschutzfachlichen Bewertungen wurden in fünf Leitfäden zusammengetragen:

• Vorhaben Nr. 2 (BBPl): Osterath (NW) - Philippsburg (BW), Gleichstrom-Hybridleitung „Ultranet“ als Freileitung | NABU-netz.de

• Vorhaben Nr. 7 (BBPl): Stade – Sottrum – Landesbergen (NI), Drehstrom-Netzverstärkung mit Erdkabeloption | NABU-netz.de

• Vorhaben Nr. 14 (BBPl): Röhrsdorf (SN) - Weida - Remptendorf (TH), Drehstrom-Netzverstärkung als Freileitung NABU-netz.de

• Vorhaben Nr. 39 (BBPl): Güstrow (MV) – Perleberg (BB), Drehstrom-Netzverstärkung als Freileitung | NABU-netz.de

• Vorhaben Nr. 42 (BBPl): Göhl - Lübeck – Kreis Segeberg (SH) „Ostküstenleitung“, Drehstrom-Netzausbau und -verstärkung mit Erdkabeloption | NABU-netz.de

Um verbandliche Naturschützer bei Stellungnahmen zu konkreten Stromnetz-Ausbauvorhaben zu unterstützen, wurden eine Anleitung und eine Muster-Stellungnahme erarbeitet. Diese enthalten Textbausteine, die beliebig angepasst werden können. So lassen sich individuelle Stellungnahmen mit konkreten räumlichen Hinweisen erstellen:

• Anleitung für eine Stellungnahme zu konkreten Stromnetz-Ausbauvorhaben | NABU-netz.de

• Musterstellungnahme als editierbares Word-Dokument | NABU-netz.de