Naturschutz und Erneuerbare Energie

Naturschutzverbände im Netzausbau

Projekttitel: Naturschutzfachliche Begleitung der Bundesfachplanung zum Ausbau des Übertragungsnetzes in Deutschland: Stärkung der verbandlichen Beteiligung

Im Fokus

  • Lokale Naturschutzverbände helfen bei der umweltgerechten Planung des Übertragungsnetzes
  • Konfliktpotenziale erkennen
  • Instrumente für die zukünftige Verbandsbeteiligung

Kontakt

NABU-Bundesverband
Fachbereich Naturschutz und Umweltpolitik
Charitéstraße 3, 10117 Berlin
Projektleitung: Sebastian Scholz
Tel: 030/284 984 1617
sebastian.scholz(at)avoid-unrequested-mailsnabu.de

Förderung

FKZ 3514 82 3700
UFOPLAN 2014
Laufzeit: 01.04.15 - 31.08.16

Das Projekt soll den verbandlichen Naturschutz stärker in den bundesweiten Netzausbau mit einbeziehen. Verbändeworkshops oder Leitfäden sind einige der Ansatzpunkte des Projektes.

Im bundesweiten Netzausbau werden Entscheidungen über den Ausbau von Trassenkorridoren zuerst auf der Ebene der Bundesfachplanung getätigt. Da diese Ebene also die wesentliche Planungsstufe darstellt, sollte bereits in der Bundesfachplanung die naturverträglichste Variante des Trassenkorridors ermittelt werden. Um frühzeitig konfliktreiche Gebiete oder jene mit weniger Risiken zu identifizieren, sind jedoch vor allem lokale Kenntnisse gefragt. Daher ist die gesetzlich vorgegebene Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 9 NABEG) zwingend und gewissenhaft durchzuführen.

Träger öffentlicher Belange, Verbände und Privatpersonen können eine intensive Auseinandersetzung mit den ohnehin komplexen, oft länderübergreifenden Planungen personell kaum gewährleisten. Daher ist eine intensive Begleitung und Koordinierung von Seiten des verbandlichen Naturschutzes auf Bundesebene dringend notwendig. Im Rahmen des Projekts sollen konkrete Konfliktpotenziale für fünf ausgewählte Netzausbauvorhaben sowie Instrumente für die zukünftige Verbandsbeteiligung erarbeitet werden.

Vorgehen

In Abstimmung mit dem Fördermittelgeber und auf Grundlage von Informationen der BNetzA und den ÜNB erfolgt die Festlegung zu den fünf konkreten Netzausbauvorhaben. Diese Auswahl hängt vom jeweiligen Planungsbeginn und -fortschritt ab. Die Akquise und Festlegung der Mitarbeit in den Landesverbänden und im Ehrenamt erfolgt dann in Bezug auf die räumliche Betroffenheit. Mithilfe von Ehrenamtspauschalen und Zuschussvereinbarungen werden Kapazitäten geschaffen um Informationsveranstaltungen der Netzbetreiber und Behörden wahrzunehmen, umweltrelevante Ausführungen in Anträgen der Netzbetreiber und Bestimmungen der zuständigen Behörden zu prüfen und Hinweise v. a. hinsichtlich der Aspekte Arten-/Vogelschutz und Landschaftsbild für den Untersuchungsrahmen und anstehende Umweltprüfungen (SUP/UVP) zu geben. Auf Verbändeworkshops, die mit den Ausbauplanungen zeitlich möglichst abgestimmt sind, sollen zusätzlich Hinweise gesammelt und unterschiedliche Standpunkte und Lösungsvorschläge diskutiert werden. Sie finden im räumlichen Bezug zum Trassenprojekt statt und werden vom NABU-Bundesverband mit Hilfe der jeweiligen Landesgeschäftsstellen organisiert.

Im Anschluss werden die erarbeiteten Inhalte in vorhabenspezifischen Leitfäden bzw. Empfehlungspapieren zusammengeführt und den Verbänden, Landes- und Bundesbehörden und Netzbetreibern zur Verfügung gestellt. Für eine schnelle Einsicht zu möglichen Betroffenheiten von Naturschutzgütern wird eine Datenbankstruktur für Verbände (und Behörden) entwickelt, die einhergehend mit Musterstellungnahmen die Verbandsbeteiligung für Netzausbaumaßnahmen allgemein vereinfachen soll.

Ergebnisse

Mit dem Projekt konnte der NABU die laufende Bundesfachplanung für fünf Vorhaben fachlich begleiten und betroffene NABU-Landesverbände bei der Vorbereitung von Stellungnahmen zu den einzelnen Vorhaben unterstützen. Durch die Einbindung der Landesverbände konnten frühzeitig Anregungen und Bedenken aus Naturschutzsicht in die Planungen eingebracht werden. Hierbei war es von Vorteil, dass der NABU-Bundesverband für zehn Bundesländer die Einbindung der örtlichen Fachexperten organisierte und den Kontakt zu den jeweiligen Planungsträgern herstellte. Die Bereitschaft der Planungsträger zur Erläuterung von Fachdaten sowie die mehrheitliche Offenheit gegenüber der Diskussion von Konflikten motivierte die Verbände zu einer konstruktiven Mitarbeit. Thematisiert wurden die notwendige Prüftiefe, planerische Kompromisse sowie rechtliche oder technische Grenzen bei Stromnetz-Vorhaben. Durch den frühzeitigen Austausch wurden Beiträge zu einer rechtssicheren und naturverträglichen Genehmigung auf Bundesfachplanungsebene möglich.

Es wurde deutlich, dass ein sensibler Umgang der Vorhabenträger und Genehmigungsbehörden mit Naturschutzthemen bei der Planung und Beteiligung, Akzeptanz fördert. Beispiele dafür sind die Größe der Korridorsuchräume, die Anzahl der Korridorvarianten bzw. Erdkabelabschnitte oder der Einsatz von bestimmten Masttypen. Es hat sich gezeigt, dass einige Vorhabenträger, sowohl für Neubauplanungen als auch für Planungen an Bestandstrassen, die gesamte Bewertungsellipse der SUP für mögliche Varianten nutzen. Andere Planungsträger hingegen – v. a. unter Landesplanungshoheit – blieben stark an der vorhandenen Bestandstrasse orientiert; obwohl es bei der Bestandstrasse Bedenken aus Verbandssicht und einen entsprechenden Anpassungsbedarf gibt. Dies hatte wiederum Einfluss auf die Mitgestaltungsperspektive und Mitarbeit der Verbände; je nachdem in wie weit die Planung und Beteiligung offen und vorausschauend oder eher defensiv und zurückhaltend erfolgte.

Publikationen

Im Rahmen des Projektes wurden fünf Netzausbau-Vorhaben begleitet. Die beispielhaften naturschutzfachlichen Bewertungen wurden in fünf Leitfäden zusammengetragen:

I) Vorhaben Nr. 2 (BBPl): Osterath (NW) - Philippsburg (BW), Gleichstrom-Hybridleitung „Ultranet“ als Freileitung

Naturschutzfachliche Bewertung der Planungen zum Ultranet (Download von NABU-netz.de)

II) Vorhaben Nr. 7 (BBPl): Stade – Sottrum – Landesbergen (NI), Drehstrom-Netzverstärkung mit Erdkabeloption

Naturschutzfachliche Bewertung der Planungen zum Netzausbauvorhaben Stade - Landesbergen (Download von NABU-netz.de)

III) Vorhaben Nr. 14 (BBPl): Röhrsdorf (SN) - Weida - Remptendorf (TH), Drehstrom-Netzverstärkung als Freileitung

Naturschutzfachliche Bewertung der Planungen zum Netzausbau zwischen Röhrsdorf und Remptendorf (Download von NABU-netz.de)

IV) Vorhaben Nr. 39 (BBPl): Güstrow (MV) – Perleberg (BB), Drehstrom-Netzverstärkung als Freileitung

Naturschutzfachliche Bewertung der Planungen zum Netzausbauvorhaben Güstrow - Parchim - Perleberg (Download von NABU-netz.de)

V) Vorhaben Nr. 42 (BBPl): Göhl - Lübeck – Kreis Segeberg (SH) „Ostküstenleitung“, Drehstrom-Netzausbau und -verstärkung mit Erdkabeloption

Naturschutzfachliche Bewertung der Planungen zur Ostküstenleitung (Download von NABU-netz.de)

Um verbandliche Naturschützer bei Stellungnahmen zu konkreten Stromnetz-Ausbauvorhaben zu unterstützen, wurden eine Anleitung und eine Muster-Stellungnahme erarbeitet. Diese enthalten Textbausteine, die beliebig angepasst werden können. So lassen sich individuelle Stellungnahmen mit konkreten räumlichen Hinweisen erstellen:

Anleitung für eine Stellungnahme zu konkreten Stromnetz-Ausbauvorhaben

(Download von NABU-netz.de)

Musterstellungnahme als editierbares Word-Dokument

(Download von NABU-netz.de)

Arbeitspakete

Arbeitspakete

  1. Akquise und Bindung möglicher regionaler Ansprechpartner im NABU-Ehrenamt und aus anderen Umweltverbänden
  2. Überprüfung der umweltrelevanten Ausführungen in Antragsunterlagen und Gutachten der Netzbetreiber sowie den Bestimmungen der zuständigen Behörden
  3. Verbändeworkshops vom NABU-Bundesverband zu fünf festgelegten Netzausbauvorhaben
  4. Sammlung von Hinweisen v. a. hinsichtlich der Aspekte Arten-, Gebiets- und Landschaftsschutz sowie Erholungsnutzung für die jeweiligen Planungsprozesse
  5. Erstellung der fünf vorhabenbezogenen Leitfäden
  6. Erarbeitung und Bereitstellung von Musterstellungnahmen für die zusätzliche und zukünftige Verbandsbeteiligung
  7. Entwicklung einer Vorhabendatenbank zu Naturschutzkonflikten

Projektpartner

Projektpartner

Projektleitung
NABU-Bundesverband
Fachbereich Naturschutz und Umweltpolitik
Charitéstraße 310117 Berlin

Projektleiter
Sebastian Scholz
Tel: 030/284 984 1617
sebastian.scholz(at)avoid-unrequested-mailsnabu.de

Projektmitarbeiter
Eric Neuling
Tel: 030/284 984 1812
eric.neuling(at)avoid-unrequested-mailsnabu.de 

Tina Mieritz
Tel: 030/284 984 1611
tina.mieritz(at)avoid-unrequested-mailsnabu.de 

Fördergeber

Bundesamt für Naturschutz BfN 
Konstantinstr. 110, 53179 Bonn

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