Naturschutz und Erneuerbare Energie
Aus der Luft: Eine Landschaft mit Wald, Feldern und Windrädern
© Bosch & Partner GmbH

Arten- und Gebietsschutz in der Planung

Projekttitel: Arten- und Gebietsschutz auf vorgelagerten Planungsebenen

Im Fokus

  • Differenzierte Betrachtung der europarechtlichen Vorgaben des Gebiets- und Artenschutzes auf den vorgelagerten Planungsebenen
  • Analyse der Planungspraxis sowie
  • Entwicklung von konkreten Hinweisen für die arten- und gebietsschutzrechtliche Prüfung auf vorgelagerten Planungsebenen

Kontakt

Bosch & Partner GmbH
Kirchhofstraße 2c, 44623 Herne
Dr. Katrin Wulfert
Tel: 02323/9462924
k.wulfert(at) avoid-unrequested-mailsboschpartner.de 

Förderung

FKZ 3515 82 0100
UFOPLAN 2015
Laufzeit: 01.06.15 - 31.05.17

Die Verfahren der arten- und gebietsschutzrechtlichen Prüfung auf vorgelagerten Planungsebenen zu standardisieren und zu optimieren, steht im Mittelpunkt dieses Projektes. Dabei werden insbesondere die vorgelagerten Ebenen der Regionalplanung sowie der Bundesfachplanung betrachtet. So soll das Vorhaben die Rechts- und Verfahrenssicherheit auf diesen Planungsebenen erhöhen.

Wie die europarechtlichen Vorgaben des Gebiets- und Artenschutzes auf den vorgelagerten Planungsebenen angemessen erfüllt werden können, darüber bestehen in der Praxis noch große Unsicherheiten, denn bei einer wenig differenzierten Datenlage sind die Planungsräume zum Teil sehr groß. Die unterschiedlichen Planungskategorien und ihre Bindungswirkungen (Eignungs-, Vorrang-, Vorbehaltsgebiete, Bindungswirkung der Bundesfachplanung nach § 15 NABEG) sollen im Projekt differenziert betrachtet werden. Im Rahmen der Planung erneuerbarer Energien sowie der Planung des Netzausbaus nimmt die Bedeutung standardisierter Methoden, die über Fachkonventionen erreicht werden sollen, beständig zu. In drei Arbeitsschritten wird geprüft, welche Datengrundlagen auf der vorgelagerten Planungseben heranzuziehen sind, und in welchem Umfang und mit welchen Methoden Erhebungen vor Ort erforderlich sind. Außerdem wird geprüft, welche Aspekte des Prüfprogramms auf welcher Planungs- und Zulassungsebene zu betrachten bzw. abzuschichten sind, und wie die Anforderungen an die Ausnahmeprüfung bereits auf der vorgelagerten Ebene erfüllt werden können.

Vorgehen

  • Analyse vorliegender Leitfäden und Rechtsprechung zur arten- und gebietsschutzrechtlichen Prüfung auf vorgelagerten Planungsebenen
  • Analyse von Fallbeispielen (Regionalpläne, ROV zu Vorhaben im Bereich Netzausbau, ROV/Linienbestimmungsverfahren zu Straßen)
  • Analyse des Planungssystems: Ableitung von Planungskategorien unter Berücksichtigung von Maßstabsebene bzw. Konkretisierungsgrad sowie Verbindlichkeit der Planungskategorien
  • Entwicklung von konkreten Hinweisen für die arten- und gebietsschutzrechtliche Prüfung auf der Ebene der Regionalplanung, der Bundesfachplanung sowie der ROV/Linienbestimmungsverfahren zu Straßen auf der Grundlage der Analyseschritte, Darstellung und Verifizierung anhand von Fallbeispielen
  • Darstellung der Übertragbarkeit der entwickelten Ansätze auf andere Planungskategorien

Ergebnisse

Die Ergebnisse des Vorhabens sind in der Reihe BfN-Skripten mit der Nr. 507 erschienen und können hier heruntergeladen oder beim BfN bezogen werden.

Arbeitspakete

  1. Darlegung rechtlicher und fachlicher Grundlagen sowie verschiedener Planungskategorien, -typen und -systeme sowie ihrer Bindungswirkungen
  2. Erarbeitung von Hinweisen für die Arbeitsschritte der FFH-VP und der Artenschutzprüfung im Zusammenhang mit der Planung erneuerbarer Energien (v. a. Wind), der Planung von Vorhaben des Netzausbaus (v. a. der Bundesfachplanung nach NABEG) und der Verkehrsinfrastruktur (v. a. Linienbestimmung)
  3. Darstellung der entwickelten methodischen Ansätze an repräsentativ ausgewählten realen oder fiktiven Fallbeispielen

Projektpartner

Projektleitung
Bosch & Partner GmbH
Kirchhofstraße 2c, 44623 Herne
Dr. Katrin Wulfert
Tel: 02323/9462924
k.wulfert(at) avoid-unrequested-mailsboschpartner.de

Projektpartner
Simon & Widdig GbR
Luise-Berthold-Str. 24, 35037 Marburg
Dipl.-Biol. Matthias Simon
Tel: 06421/350550
Matthias.simon(at) avoid-unrequested-mailssimon-widdig.de

RAe Füßer & Kollegen
Martin-Luther-Ring 12, 04109 Leipzig
Dr. Marcus Lau
Tel: 0341/70228-0
lau(at) avoid-unrequested-mailsfuesser.de

Fördergeber

Bundesamt für Naturschutz
FG II 4.2 Eingriffsregelung, Verkehrswegeplanung
Karl-Liebknecht-Str. 143, 04277 Leipzig
Dirk Bernotat
0341/30977-13
Dirk.Bernotat(at) avoid-unrequested-mailsBfN.de

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