Arten- und Gebietsschutz in der Planung

Wie die europarechtlichen Vorgaben des Gebiets- und Artenschutzes auf den vorgelagerten Planungsebenen angemessen erfüllt werden können, darüber bestehen in der Praxis noch große Unsicherheiten, denn bei einer wenig differenzierten Datenlage sind die Planungsräume zum Teil sehr groß. Die unterschiedlichen Planungskategorien und ihre Bindungswirkungen (Eignungs-, Vorrang-, Vorbehaltsgebiete, Bindungswirkung der Bundesfachplanung nach § 15 NABEG) sollen im Projekt differenziert betrachtet werden. Im Rahmen der Planung erneuerbarer Energien sowie der Planung des Netzausbaus nimmt die Bedeutung standardisierter Methoden, die über Fachkonventionen erreicht werden sollen, beständig zu. In drei Arbeitsschritten wird geprüft, welche Datengrundlagen auf der vorgelagerten Planungseben heranzuziehen sind, und in welchem Umfang und mit welchen Methoden Erhebungen vor Ort erforderlich sind. Außerdem wird geprüft, welche Aspekte des Prüfprogramms auf welcher Planungs- und Zulassungsebene zu betrachten bzw. abzuschichten sind, und wie die Anforderungen an die Ausnahmeprüfung bereits auf der vorgelagerten Ebene erfüllt werden können.

Vorgehen

• Analyse vorliegender Leitfäden und Rechtsprechung zur arten- und gebietsschutzrechtlichen Prüfung auf vorgelagerten Planungsebenen
• Analyse von Fallbeispielen (Regionalpläne, ROV zu Vorhaben im Bereich Netzausbau, ROV/Linienbestimmungsverfahren zu Straßen)
• Analyse des Planungssystems: Ableitung von Planungskategorien unter Berücksichtigung von Maßstabsebene bzw. Konkretisierungsgrad sowie Verbindlichkeit der Planungskategorien
• Entwicklung von konkreten Hinweisen für die arten- und gebietsschutzrechtliche Prüfung auf der Ebene der Regionalplanung, der Bundesfachplanung sowie der ROV/Linienbestimmungsverfahren zu Straßen auf der Grundlage der Analyseschritte, Darstellung und Verifizierung anhand von Fallbeispielen
• Darstellung der Übertragbarkeit der entwickelten Ansätze auf andere Planungskategorien