Windenergieausbau und Artenschutz – BNatSchG Novelle 2022

Mit dem aktuellen Vierten Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) vom 20. Juli 2022 wurden zur Umsetzung unter anderem Festlegungen zum Betrieb von Windenergieanlagen an Land gemäß §§ 45b, c, d BNatSchG in Verbindung mit Anlage 1 und 2 folgende Inhalte geregelt:

• die Anforderungen des besonderen Artenschutzes hinsichtlich der Bewältigung des Tötungs- und Verletzungsverbotes gemäß § 44 Abs. 1 Nr.1 BNatSchG von kollisionsgefährdeten Brutvogelarten im Umfeld ihrer Brutplätze insbesondere unter Berücksichtigung von Abstandsbetrachtungen,
• die Aufführung fachlich anerkannter Schutzmaßnahmen und Regelungen zur Zumutbarkeit,
• Konkretisierung der Voraussetzungen der artenschutzrechtliche Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG im Hinblick auf den Betrieb von Windenergieanlagen und
• artenschutzbezogene Erleichterungen beim Repowering,
• die Einführung der nationalen Artenhilfsprogramme sowie Regelung zur Höhe von Zahlungen in die Artenhilfsprogramme.

Vor dem Hintergrund, die Handhabbarkeit in der Umsetzung auf der Planungs- und Genehmigungsebene zu erleichtern, ist eine umfassende Interpretation und Konkretisierung der Neuregelungen im BNatSchG Ziel des Vorhabens.

RED: Auseinandersetzung mit rechtlichen und fachlichen Fragen, erarbeitet im Rahmen des BfN F+E-Vorhabens „Artenschutz und Windenergieausbau an Land – Neuregelung des BNatSchG“, Marcus Lau, Katrin Wulfert, Lydia Vaut, Heiko Köstermeyer, Jan Blew, 2. Fassung vom 02.05.2024

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Kurzpapier: Artenschutz und Windenergieausbau – Zumutbarkeit von Schutzmaßnahmen nach Anlage 2 BNatSchG und § 6 WindBG – Analyse von Fallkonstellationen erarbeitet im Rahmen des BfN F+E-Vorhabens „Artenschutz und Windenergieausbau an Land – Neuregelung des BNatSchG“ (Stand: Februar 2024)

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Artenschutz und Windenergieausbau - Anordnung von Minderungsmaßnahmen bei der Genehmigung von WEA in Windenergiegebieten, die den Voraussetzungen des § 6 WindBG entsprechen, erarbeitet im Rahmen des BfN F+E-Vorhabens Artenschutz und Windenergieausbau an Land – Neuregelung des BNatSchG (2. Fassung vom 21.09.2023)

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Artenschutz und Windenergieausbau - Berücksichtigung artenschutzrechtlicher Belange bei der Ausweisung von Windenergiegebieten auf Ebene der Regionalplanung, erarbeitet im Rahmen des BfN F+E-Vorhabens Artenschutz und Windenergieausbau an Land – Neuregelung des BNatSchG (2. Fassung vom 13.07.2023)

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Einführung einer probabilistischen Methode zur Ermittlung der signifikanten Erhöhung des Tötungsrisikos; Zwischenergebnisse im Rahmen des BfN F+E-Vorhabens Artenschutz und Windenergieausbau an Land – Neuregelung des BNatSchG (Entwurf 23.06.2023)

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Sicherung des Erhaltungszustands in der artenschutzrechtlichen Ausnahme - erarbeitet im Rahmen des BfN F+E-Vorhabens Artenschutz und Windenergieausbau an Land – Neuregelung des BNatSchG, erarbeitet im Rahmen des BfN F+E-Vorhabens Artenschutz und Windenergieausbau an Land – Neuregelung des BNatSchG (Entwurf 23.06.2023)

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