Windenergieausbau und Artenschutz – Evaluierung BNatSchG Novelle 2022

Gegenstand der Evaluierung sind die Bestimmungen zum Betrieb und zum Repowering von Windenergieanlagen an Land sowie zum Nationalen Artenhilfsprogramm (nAHP). Ein wesentlicher Evaluierungsaufwand ergibt sich aus den Regelungen des § 45b Absätze 1 bis 9 BNatSchG in Verbindung mit den Anlagen 1 und 2 zum BNatSchG. Diese enthalten umfassende Vorgaben zu windenergiesensiblen Brutvogelarten, Prüfabständen und Schutzmaßnahmen sowie zu deren Zumutbarkeit und den Voraussetzungen für eine artenschutzrechtliche Ausnahme.

Bei der Bewertung des § 45c BNatSchG (Repowering) sind insbesondere Informationen und Erfahrungen aus den Behörden und Gutachterbüros zur Durchführung der sogenannten „Deltaprüfung“ zu erfassen. Hinsichtlich des Nationalen Artenhilfsprogramms (nAHP) nach § 45d sind erste Ergebnisse (z. B. Anzahl der Ausnahmen, die Höhe und Herkunft der Zahlungen, die betroffenen Bundesländer sowie – soweit möglich – Arten, für die eine Ausnahme erteilt wurde) darzustellen.

Eine zentrale Aufgabe des Projekts liegt in der Erfassung der mittelbaren Auswirkungen der Vorschriften auf das Schutzniveau der betroffenen Arten. Neben einer Folgenabschätzung sollen Vorschläge für Handlungsempfehlungen abgeleitet werden. Die beizubringenden Informationen sollen den Bund befähigen, Rückschlüsse auf die Zielerreichung und sich ggf. daraus ergebende Nachsteuerungsbedarfe ziehen zu können. Abschließend soll eine erste Einschätzung der Beschleunigungswirkung unter gleichzeitiger Wahrung des ökologischen Schutzstandards vorgenommen werden.
 

Vorgehensweise

Entsprechend den Zielstellungen der gesetzlichen Regelungen stehen zur Analyse und Untersuchung der Zielerreichung, zu den konkreten Veränderungen und zu Fragen der Praktikabilität verschiedene Methoden zur Verfügung. Die Wahl bzw. die Kombination der Methoden ist Gegenstand der Überlegungen zum Untersuchungsdesign. In die Überlegungen mit einzubeziehen sind folgende Aspekte: Liegen konkrete messbare Ergebnisse vor (Outputs)? Welche Ergebnisse können kurzfristig bis mittelfristig auf ihre Wirkungen (Artenschutz/Praxis) untersucht werden (Outcomes)? Welche langfristigen Wirkungen (Impacts) auf gesamtgesellschaftliche Aufgaben (z. B. der Erhalt der Biodiversität) sind zu erwarten? 

Die Evaluierung soll die Erhebung von Informationen und Daten (Fragebögen, Interviews und Veranstaltung), deren Auswertung und die Benennung von Fehlstellen und Vorschlägen zur Nachbesserung umfassen.